§ 1. Allgemeines / Geltungsbereich der Bedingungen 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit der Firma adnord.media GmbH, und gelten auch für Geschäftsbeziehungen die über die Internetseite http://www.adnord.de getätigt werden. Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Jeder Auftrag ist rechtsverbindlich. Lehnt die adnord.media GmbH einen Auftrag innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung nicht ab, gilt der Auftrag als angenommen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung. Diese AGB gilt, wenn der Auftraggeber seine Rechnungsanschrift im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat. § 4 Allgemeines
1.2 Der Kunde verpflichtet sich
- Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung der adnord.media GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen;
- alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TDG und
des Datenschutzes einzuhalten (insbesondere ist der Kunde verpflichtet, ein Impressum mit Name und Anschrift der verantwortlichen
Personen zu führen);
- sein Online Impressum ständig aktuell zu halten;
- für ihn bereit gestellte Daten (z. B. E-Mails) regelmäßig abzuholen bzw. abzurufen;
die nötige Häufigkeit und der Zeitpunkt der Abrufung wird dem Kunden
durch die adnord.media GmbH bei Bedarf mitgeteilt und muss vom Kunden eingehalten werden, andernfalls ist die adnord.media GmbH -nach schriftlicher, angemessener Fristsetzung und Aufforderung zum Abruf und zur Löschung der Daten berechtigt. Verlinkungen und Domains werden nicht in den Suchmaschinenindex aufgenommen wenn sie z.B. pornographische jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut § 28 BDSG widersprochen wurde. 1.3 Der Kunde erkennt hiermit an, dass
- die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt
der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne von Arzneimittel- und Betäubungsgesetzes)
auffordert,
- die Veranstaltung von Glücksspielen,
- die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die
Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen,
- die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die
Funktionsfähigkeit des Systems beeinträchtigen,
- die adnord.media GmbH zur Löschung der betreffenden Inhalte ermächtigt und den Ausschluss von den Diensten der adnord.media
GmbH einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen kann. 1.4 Schadensersatzansprüche gegenüber der adnord.media GmbH und/oder deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Pflichten seitens der adnord.media GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die adnord.media GmbH und/oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Haftung für höhere Gewalt wird ausgeschlossen.
1.5 Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der
Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger
gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht erhalten,
dem er unterliegt, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis
...". Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der adnord.media GmbH verbreitet, so sichert er der adnord.media GmbH zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf die adnord.media GmbH zu übertragen. Die adnord.media GmbH ist berechtigt, diese ihr eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen. 1.6 Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der
Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger
gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht erhalten,
dem er unterliegt, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis
...". Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der adnord.media GmbH verbreitet, so sichert er der adnord.media GmbH zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf die adnord.media GmbH zu übertragen. Die adnord.media GmbH ist berechtigt, diese ihr eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen. 1.7 Der Kunde stellt die adnord.media GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen die adnord.media GmbH geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere bei der Verletzung von Markenschutzrechten beim Suchmaschinen-Marketing (Klickpakete). Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen. 1.8 Der Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der adnord.media GmbH oder ein
Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. 1.9 Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen.
1.9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der adnord.media GmbH, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Adnord.media GmbH-Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen
Privatrecht, sowie des UN-Kaufrechts.
§ 2. Klickpakete (Suchmaschinen Marketing)
2.1 Die adnord.media GmbH behält sich das Recht vor, Klickpaket-Kampagnen während der Laufzeit abzubrechen. In diesem Fall erstattet adnord.media GmbH dem Kunden anteilig den Auftragswert der nicht generierten Klicks zurück. Ein Anspruch des Kunden auf Leistungserfüllung besteht grundsätzlich nicht, sobald adnord.media GmbH die Rückvergütung an den Kunden vollzogen hat.
2.2. Der Kunde hat kein Anrecht auf seine Eingliederung in bestimmten lokalen Netzen und/oder Plattformen. Ebenso besteht kein Anrecht auf die Verfügbarkeit des Dienstes zu einem oder mehrerer bestimmter Suchworte. Der Kunde überträgt der adnord.media GmbH das Recht Suchworte und Textanzeige im Sinne des Kunden und der möglichen Verfügbarkeit zu optimieren. Ein Anrecht auf Auslieferung von Textanzeigen in den Suchverzeichnissen oder in deren Netzwerk zu bestimmten Suchwörtern besteht gegenüber der adnord.media GmbH nicht. Die adnord.media GmbH übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusage. Weder die adnord.media GmbH noch deren Informationslieferanten, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Darüber hinaus haftet die adnord.media GmbH nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen oder anderer Netzbetreiber fallen.
Darüber hinaus besteht kein Anrecht des Kunden darauf, dass die Auslieferung der Textanzeigen in den Suchdiensten bzw. Generierung der vertraglich garantierten Klicks im Bereich Suchmaschinenmarketing innerhalb eines bestimmten Zeitraums erfüllt werden. Die adnord.media GmbH ist jedoch bemüht, die bestellte Anzahl der Klicks auf der Homepage des Kunden innerhalb des vorgesehenen Zeitrahmens zu generieren, kann jedoch die Einhaltung dieses Zeitpunktes nicht gewährleisten. Der Auftrag im Hinblick auf sog. Klickpakete ist spätestens dann seitens adnord.media GmbH erfüllt und ausgeführt anzusehen, wenn die bestellte Anzahl an Klicks erreicht wurde. Die Laufzeit des Vertrages für adnord.klickpakete beträgt grundsätzlich ein Kalenderjahr nach Online-Stellung, sofern für bestimmte Dienstleistungen nichts anderes vereinbart ist, bzw. endet das Vertragsverhältnis bei Erbringung der vom Kunden bestellten Klicks.
2.3 Zahlungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und werden ohne Abzug vor der Leistungserfüllung fällig. Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung durch die adnord.media GmbH innerhalb von 8 Werktagen auf das Konto der adnord.media GmbH zu erfolgen. Die adnord.media GmbH behält sich das Recht vor bei einem Zahlungsverzug von mehr als 20 Werktagen nach Rechnungsstellung durch den Kunden, den Auftrag für den Kunden kostenpflichtig zu stornieren. Für die bis dahin von adnord.media GmbH erbrachten Aufwendungen haftet der Kunde mit 45% des Netto Auftragswert. § 3. adnord.webpaxx (Homepages inkl. Suchmaschinen Marketing) / adnord.homepages
3.1 Laufzeitverträge für adnord.webpax Dienstleistungen werden mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die Mindestlaufzeit von 12 Monaten, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Der Vertrag zwischen adnord.media GmbH und dem Kunden beginnt ab Auftragserteilung. Die kostenpflichtige Vertragslaufzeit beginnt am Tage der Onlinestellung der beauftragten Homepage und läuft von diesem Termin beginnend mindestens 12 Monate
3.2 Die adnord.media GmbH ist bei der Gestaltung der vom Kunden beauftragten Homepage oder sonstigen grafischen Elementen (z.B. Logos) nicht weisungsgebunden gegenüber dem Kunden in Art und Ausführung der Dienstleistung. Dies gilt im ins besonderen für die von der adnord.media GmbH erbrachte Dienstleistung der adnord.webpax. Der Kunde überträgt der adnord.media GmbH das Recht zur gestalterischen und inhaltlichen Freiheit. Dieses Recht führt die adnord.media GmbH im Sinne des Kunden und nach schriftlichen
Vorgaben vom Kunden aus. Spätere Nachbesserungen und/oder Änderungswünsche die sich auf grafische, Inhaltliche und strukturelle Bestandteile beziehen, sind grundsätzliche kostenpflichtige Zusatzleistungen, die dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
3.3 Die Zahlungsweise für adnord.webpaxx Dienstleistungen erfolgt grundsätzlich jeweils für einen Monat im Voraus im Lastschriftverfahren. Für adnord.webpax erteilt der Kunde der adnord.media GmbH ausdrücklich das Recht die monatlichen Entgelte im Lastschriftverfahren vom Konto des Kunden einzuziehen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das zum Fälligkeitstermin ausreichend Deckung auf seinem Konto zur Einlösung der Lastschrift vorhanden ist. Die adnord.media GmbH behält sich das Recht vor, bei anhaltendem Zahlungsverzug von mehr als 7 Werktagen nach dem erstmaligen Versuch zur Abbuchung des monatlichen Entgelts, das bereitgestellte Online-Angebot kostenpflichtig aus dem Netz zu nehmen. Bei anhaltendem Zahlungsverzug von mindestens 2 Monatsentgelten ist adnord.media GmbH zur fristlosen Kündigung des Vertrags und zur sofortigen Rechnungsstellung aller ausstehender Entgelte und Kosten bis Vertragsende berechtigt. Durch die Sperrung der Leistungen aufgrund von Zahlungsverzug ist der Kunde nicht zur Kürzung der Entgelte im Folgemonat berechtigt. Die Kosten für nicht eingelöste Lastschriften betragen € 10,00, die Kosten für die Sperrung des Internet Angebots aufgrund anhaltenden Zahlungsverzugs trägt der Kunde bis zu einer Höhe von € 15,00 pro Sperrung. Die genannten Kosten aus Zahlungsverzug werden dem Kunden im Folgemonat zusätzlich belastet und im Lastschriftverfahren mit eingezogen.
3.4 Zahlungen für reine Homepage-Dienstleistungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und werden ohne Abzug vor der Leistungserfüllung fällig. Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung durch die adnord.media GmbH innerhalb von 8 Werktagen auf das Konto der adnord.media GmbH zu erfolgen. Die adnord.media GmbH behält sich das Recht vor bei einem Zahlungsverzug von mehr als 20 Werktagen nach Rechnungsstellung durch den Kunden, den Auftrag für den Kunden kostenpflichtig zu stornieren. Für die bis dahin von adnord.media GmbH erbrachten Aufwendungen haftet der Kunde mit 45% des Netto Auftragswert.
3.5 Der Kunde verpflichtet sich bei der Buchung von allen Homepage-Dienstleistungen zur ordnungsgemässen Anlieferung von Inhalten
und etwaiger Grafiken (z.B. Logo) innerhalb der vereinbarten Frist. 3.5 Es gelten die Preislisten der Adnord.media GmbH. Die Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen trägt der Kunde.
3.6 Die adnord.media GmbH behält sich das anonymisierte Sammeln, Speichern und interne Auswerten von Datenströmen zum Zwecke der Optimierung der angebotenen Dienstleistungen vor.
3.7 Für die bei webpaxx enthaltenen Zusatzdienstleistungen Suchmaschinen Marketing gelten die Bestimmungen aus §2.
3.8 Die Rechte an der webpaxx Homepage sind Eigentum der adnord.media GmbH. Der Kunde hat keinen Anspruch auf weitere Nutzung der bereitgestellten Grafiken und Programmierungen nach Ablauf der Vertragslaufzeit. Die Übertragung der Domain für die bereitgestellte webpaxx Homepage erfolgt nach Beendigung der Vertragslaufzeit, sofern keinerlei Restansprüche aus dem Vertragsverhältnis seitens adnord.media gegenüber dem Kunden bestehen. Der Kunde muss hierzu schriftlich adnord.media anzeigen, das die Übertragung der Domain gewünscht wird.
§ 4 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.
Oldenburg im März 2009, adnord.media GmbH Frieslandstr.4 26125 Oldenburg
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